Amazon arbeitet mit EUIPO zusammen, um die Rechte an geistigem Eigentum (IP) zu fördern

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat einen Aufruf zur Interessenbekundung veröffentlicht, in dem es Anbieter von Marktplatzdiensten (MSP) einlädt, mit dem EUIPO zusammenzuarbeiten, um Unternehmen in der gesamten EU über geistiges Eigentum aufzuklären und zu sensibilisieren und ihnen ihr Fachwissen zur Verfügung zu stellen. Amazon freut sich darauf sich den Bemühungen des EUIPO anzuschließen.

"Wir freuen uns sehr, unsere Zusammenarbeit mit dem EUIPO zu vertiefen und gemeinsam Unternehmen in der EU darin zu fördern, ihr geistiges Eigentum zu registrieren und zu schützen - eine Priorität für beide Organisationen. Im Laufe der Jahre hat Amazon den Markenschutz durch unsere robusten proaktiven Kontrollen, Tools für Rechteinhaber:innen und die Verantwortlichkeit für Fälscher:innen gestärkt. Gemeinsam werden wir Rechteinhaber:innen dabei helfen, ihr geistiges Eigentum so einzusetzen, dass ihre harte Arbeit geschützt wird und ihr Geschäft wachsen lässt.“

Lucy Carol Cronin

Vice President of Public Policy, EU, Amazon

Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden Amazon, das EUIPO und andere Teilnehmer:innen gemeinsam Schulungen zu Themen des geistigen Eigentums anbieten, Informationen und Materialien zum geistigen Eigentum austauschen und an Veranstaltungen teilnehmen, um die Vorteile des geistigen Eigentums zu erläutern und zu zeigen, wie es genutzt werden kann.

"Geistiges Eigentum muss aus einem unternehmerischen Blickaddressiert und erklärt werden, damit kleine und mittlere Unternehmen (KMU) verstehen, wie wichtig der Schutz ihrer Produkte und Dienstleistungen durch geistige Eigentumsrechte auf einem globalen Markt ist. EU Unternehmenhaben ihre digitale Transformation beschleunigt, und die KMU in der EU konzentrieren sich auf den Aufbau einer E-Commerce-Präsenz, so dass es von größter Bedeutung ist, das Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums in den Online- und Unternehmens-Marktplatzsystemen zu schärfen."

Andrea Di Carlo

Deputy Executive Director, EUIPO

Die Zusammenarbeit mit dem EUIPO, um Unternehmer:innen mehr Wissen über den Schutz ihres geistigen Eigentums zu vermitteln, wird ihnen helfen, ihr Geschäft auszubauen, unabhängig davon, ob sie in Amazons Store verkaufen.

Das EUIPO hat mehrere Initiativen zur Unterstützung von EU-Unternehmer:innen ins Leben gerufen, darunter das Förderprogramm des KMU-Fonds der EU-Kommission, das vom EUIPO gemeinsam mit den nationalen und regionalen Ämtern für geistiges Eigentum der EU durchgeführt wird. Der KMU-Fonds erstattet einen Teil der Kosten von EU-KMU, die sich für die Eintragung ihrer nationalen und EU-Marken und -Designs entscheiden (75 % Erstattung), oder die sich für einen IP-Scan entscheiden, um eine maßgeschneiderte IP-Strategie zu erhalten (90 % Erstattung).

Die Dienste des EUIPO sind auf einer speziellen Website verfügbar, die geschaffen wurde, um EU-Unternehmen in allen Fragen des geistigen Eigentums zu unterstützen.

Wenn es darum geht, Amazon-Verkaufspartner über den Umgang mit Rechten des geistigen Eigentums aufzuklären, stellen wir relevante Ressourcen und eine Reihe leistungsstarker Tools zur Verfügung, die sie unterstützen. Amazons Richtlinie zum geistigen Eigentum bietet Amazon-Verkaufspartnern klare und praktische Informationen über geistige Eigentumsrechte und zu allgemeinen möglichen Bedenken, sowie zu der Frage, wie diese Rechte geschützt werden können. Wenn Unternehmen noch nicht über gesicherte IP-Rechte verfügen, können sie ihren Zugang zu Amazons Markenschutz-Tools wie Brand Registry beschleunigen, indem sie eine Markenanmeldung über das Intellectual Property Accelerator-Programm von Amazon einreichen, das aus einem Netzwerk von IP-Expert:innen besteht.

Amazons Intellectual Property Accelerator hat mehr als 15.000 Marken geholfen, Markenschutz zu erlangen, und unterstützt Unternehmen aus 38 Ländern und in 13 Sprachen, über ein Netz von vertrauenswürdigen Anwaltskanzleien für geistiges Eigentum.

Unsere Kooperation mit dem EUIPO ist ein weiteres Kapitel in der Geschichte der Zusammenarbeit von Amazon mit der Behörde. 2023 trat Amazon dem EUIPO Intellectual Property Enforcement Portal (IPEP) sowohl als Unternehmen als auch als Rechteinhaber bei. IPEP ist eine zentrale Plattform für den Austausch von Informationen im Zusammenhang mit Rechten des geistigen Eigentums und umfasst Zollbeamte, Polizeibehörden, Rechteinhaber:innen und jetzt auch MSPs, die sich dafür einsetzen, Fälschungen zu identifizieren und zu verhindern, dass diese Verbraucher:innen erreichen. Das Portal wird bereits von einer wachsenden Zahl von Markeninhaber:innen und Strafverfolgungsbehörden in der EU genutzt.

Zusammenarbeit zur Stärkung des Bewusstseins für geistiges Eigentum und die Risiken gefälschter Waren innerhalb der EU

In der EUIPO-Studie "European Citizens and Intellectual Property: Perception, Awareness, and Behavior" wurde festgestellt, dass jüngere Verbraucher:innen in den letzten 12 Monaten mit deutlich höherer Wahrscheinlichkeit absichtlich gefälschte Produkte gekauft haben. Von den Befragten im Alter zwischen 15 und 24 Jahren stimmten 50 % zu, dass der Kauf gefälschter Produkte akzeptabel sei, wenn der Preis des Originals zu hoch ist. 41 % der Befragten fanden den Kauf von gefälschten Luxusartikeln akzeptabel.

Diese Trends machen es erforderlich, dass Branchenführer ihre Bemühungen um die Aufklärung der Verbraucher:innen ausweiten. Hierzu konzentriert Amazon seine Bemühungen auf Kooperationen, die dazu beitragen, das Bewusstsein für diese Themen zu schärfen und die Netzwerke von IP-Führungskräften zu erweitern, die bereit sind, zu diesen Themen zu sprechen.

Nach der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding (MoU) im Jahr 2023 haben Amazon und das Ministerium für öffentliche Sicherheit in Italien den gemeinsamen Bericht "Online Counterfeiting: Analyse des Phänomens, des Modus Operandi und der Strafverfolgungsaktivitäten" vorgestellt. Ziel des Berichts ist es, die Zusammenarbeit zu verbessern, Instrumente und Schulungen zu entwickeln und das Netzwerk derjenigen zu erweitern, die sich im öffentlichen und privaten Sektor für geistiges Eigentum und die Bekämpfung von Fälschungen einsetzen. Der italienische Verband für den Schutz des geistigen Eigentums, INDICAM, hat sich ebenfalls an der Veröffentlichung beteiligt.

Im Jahr 2024 veranstalteten Amazon, INDICAM und das H-FARM College in Italien die "Challenge the Fake"-Veranstaltung, eine Initiative, die junge Verbraucher:innen darüber aufklärt, wie wichtig es ist, Verbraucher:innen vor Fälschungen zu schützen und geistige Eigentumsrechte zu wahren. Mehr als 600 Schüler:innen nahmen an dem Wettbewerb teil und entwarfen unter der Anleitung von Amazon, INDICAM und SHADO, der Agentur für Marketingkommunikation von H-FARM, eine Kampagne zur Sensibilisierung. Die Finalisten präsentierten ihre Arbeit dann auf einer Veranstaltung zur Feier der Initiative und sprachen über ihren einzigartigen Ansatz, über die Bedeutung des Kaufs authentischer Produkte aufzuklären.

In Deutschland hat Amazon gemeinsam mit dem Deutschen Markenverband, dem Aktionskreis gegen Produktpiraterie (APM), dem Bundesverband E-Commerce (bevh) und dem Digitalverband Bitkom eine Social-Media-Kampagne mit dem Titel "#EchtFake" gestartet, um junge Verbraucher:innen über die Folgen des Kaufs gefälschter Produkte aufzuklären, unter anderem für die Umwelt und die Produktsicherheit.

Kampagnen und Initiativen wie diese werden auch in Zukunft ein wichtiger Bestandteil unseres Ansatzes zur Bewältigung der globalen, sektorübergreifenden Herausforderungen sein, die Fälschungen darstellen.

Eine Zukunft zu schaffen, in der sich Unternehmen gestärkt fühlen durch die benötigten Informationen zum Schutz ihres geistigen Eigentums , während sie gleichzeitig die Verbraucher:innen über die Risiken von gefälschten Waren aufklären, ist der Schlüssel zur langfristigen Sicherung eines vertrauenswürdigen Einkaufserlebnisses. Wir bei Amazon freuen uns sehr, weiterhin mit dem EUIPO zusammenzuarbeiten, um diese Bemühungen zu unterstützen.

"Wir sehen diese Aufforderung zur Interessenbekundung als einen spannenden nächsten Schritt, um Unternehmen in der EU die Informationen zur Verfügung zu stellen, die sie benötigen, um erfolgreich zu sein", sagte Anna Dalla Val, director of Brand Protection Strategic Partnerships at Amazon. "Kooperationen zum Informationsaustausch wie diese sind der Schlüssel dazu, und wir können es kaum erwarten, die Auswirkungen zu sehen, die dies haben wird."

Ein Blick auf einige der anderen Bemühungen von Amazon in der EU

Neugierig, was wir sonst noch vorhaben? Hier gibt es weitere Informationen dazu, wie Amazon branchenübergreifend zusammenarbeitet, um Akteure mit schlechten Absichten zur Verantwortung zu ziehen.

Bemühungen wie der Aufruf des EUIPO zur Interessenbekundung und die IPEP stehen in engem Einklang mit Amazons Engagement für den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit mit Marken und Strafverfolgungsbehörden, um Akteure mit schlechten Absichten Verantwortung zu ziehen. Amazon unterhält formelle Partnerschaften für den Informationsaustausch mit Zoll- und Strafverfolgungsbehörden in drei großen Regionen: Die Vereinigten Staaten, Europa und Japan.

"Der Schutz der Verbraucher:innen vor Fälschungen ist eine globale Herausforderung, die einen innovativen, vielschichtigen Ansatz erfordert", sagte Anna Dalla Val auf einem Podium des Europäischen Forums für geistiges Eigentum der Union des Fabricants (UNIFAB). "Von proaktiven Kontrollen, die sprachliche Unterschiede und lokale Compliance-Anforderungen je nach Standort in der EU berücksichtigen, über globale, sektorübergreifende Partnerschaften bis hin zu Initiativen zur Aufklärung von Verkaufspartnern und Verbraucher:innen - wir sind entschlossen, Fälschungen auf Null zu reduzieren."

In 2023 reichte die Counterfeit Crimes Unit (CCU) von Amazon ihre erste gemeinsame Zivilklage mit einer Marke gegen Fälscher:innen in Europa ein. In Zusammenarbeit mit Brother kündigten wir rechtliche Schritte gegen 18 mutmaßliche Mitglieder eines in Deutschland ansässigen Fälscherrings an, die versuchten, Kund:innen durch den Verkauf gefälschter Tonerkartuschen zu täuschen, die sie als echte Produkte vermarkteten. Kurz darauf arbeiteten wir mit der London Police's Intellectual Property Crime Unit (PIPCU) und Philips zusammen, um Fälscherringe im Vereinigten Königreich zu identifizieren und zu zerschlagen. Diese versuchten, gefälschte elektrische Zahnbürstenköpfe herzustellen und zu verkaufen. Die PIPCU führte mit Unterstützung der CCU Razzien in mehreren Geschäften und Wohnungen in London durch, bei denen Tausende von gefälschten Zahnbürstenköpfen beschlagnahmt und eine Person verhaftet wurde, die im Verdacht stand, an dem System beteiligt zu sein.

Der ehemalige Detective Sergeant Andrew Masterson von der Londoner PIPCU unterstrich in dem Artikel "Amazon Counterfeit Crimes Unit's collaboration with brands and law enforcement result in global raids", wie wichtig die Zusammenarbeit von Unternehmen und Strafverfolgungsbehörden ist, um das Problem der Produktfälschung anzugehen.

"Eine wirksame Zusammenarbeit zwischen privaten Unternehmen und dem öffentlichen Sektor ist der Schlüssel zur Bekämpfung der IP-Kriminalität und zur Zerschlagung der dahinter stehenden organisierten kriminellen Unternehmen", sagte Masterson. "Keine einzelne Organisation oder Polizeibehörde kann hoffen, ein Problem dieser Größenordnung im Alleingang wirksam zu bekämpfen."

In einem weiteren einzigartigen Verfahren hat das Markengericht der Europäischen Union in Alicante vier in Spanien ansässige Betrüger:innen wegen des in ganz Europa versuchten Verkaufs von gefälschten BMW-Teilen und -Zubehör verurteilt. Amazon und die BMW Gruppe haben die gemeinsame Zivilklage gewonnen. Das Urteil des Gerichts besagt, dass die Betrüger:innen gegen das Gesetz verstoßen, die Amazon-Richtlinien sowie die eingetragenen Marken der BMW Gruppe verletzt haben, indem sie versucht haben, gefälschte Produkte wie Ventilkappen, Plaketten und Schlüsselanhänger zu verkaufen.

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